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Info zur Buttonlösung für Onlinehändler

Im Zuge der EU-Verbraucherrechterichtlinie 2011/83/EU wurde vom deutschen Bundestag kürzlich das “Gesetz zur Änderung des bürgerlichen Gesetzbuchs zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr” verabschiedet.

Das Gesetz wird am 01.08.2012 rechtskräftig und gilt für alle Handelsplattformen, einschließlich eBay.

Das neue Gesetz soll mit einer sogenannten “Buttonlösung” zusätzlich sicherstellen, dass Internetnutzer nur zahlen müssen, wenn sie ihre Zahlungspflicht wirklich kennen. Ein Vertrag mit einem Verbraucher im elektronischen Geschäftsverkehr soll nur zustande kommen, wenn der Verbraucher mit seiner Bestellung ausdrücklich bestätigt hat, dass er sich zu einer Zahlung verpflichtet.

Nach der in § 312g BGB n.F. erfolgenden Gesetzesänderung ist u.a. eine Schaltfläche erforderlich, die mit nichts anderem als den Wörtern “zahlungspflichtig bestellen” oder mit einer entsprechenden eindeutigen Formulierung beschriftet ist. Nach der Gesetzesbegründung wären aber insbesondere auch folgende Beschriftungen zulässig:

  • “kostenpflichtig bestellen”

  • “zahlungspflichtigen Vertrag schließen”

  • “kaufen”

 

Quelle: www.harzheim.eu/button-loesung


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